Sehr geehrte Frau Stottmeyer,
Ihr Artikel „Neutralität darf Österreich nicht naiv machen“ hat mich in den vergangenen Tagen intensiv beschäftigt und schließlich dazu bewegt, Ihnen zu schreiben.
In Ihrem Artikel rufen Sie Österreich im Namen der Sicherheit und der Industrie dazu auf, sich endlich am Rüstungsboom zu beteiligen. Sie bezeichnen die Rüstungsindustrie als einen rettenden Strohhalm für die heimische Industrie – die gewinnbringende Zukunft nach dem Verbrenner-Aus.
Möglichen moralischen Einwänden begegnen Sie mit dem Argument, dass diese Güter ohnehin produziert würden – nur aufgrund der aus Ihrer Sicht naiven Neutralität und insbesondere wegen §320 des Strafgesetzbuches eben nicht in Österreich. Daher sollte erwähnter Paragraph (und am besten auch die Neutralität Österreichs?) zur (wirtschaftlichen) Rettung des Landes dringend überarbeitet oder abgeschafft werden.
Natürlich braucht Österreich eine stabile Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze. Dennoch erscheint es mir zutiefst problematisch, Rüstungsgüter wie gewöhnliche Wirtschaftsgüter zu behandeln. Waffen werden nicht produziert, um Lebensqualität zu verbessern oder gesellschaftlichen Fortschritt zu fördern. Sie sind letztlich dafür gedacht, zu zerstören und im schlimmsten Fall Menschen und ihren Lebensraum zu vernichten.
Selbst, wenn für mich die schwerwiegende moralische Verantwortung dieses Wirtschaftszweiges keine Rolle spielen würde und ich die Frage ausschließlich aus der Perspektive der Profitmaximierung betrachten würde, hätte ich erhebliche Zweifel an der Zukunftsfähigkeit einer Industrie, deren Fortbestand letztlich von weiterer militärischer Eskalation und globaler Unsicherheit abhängt. Denn genau das wären die Bedingungen, unter denen die Nachfrage nach solchen Produkten dauerhaft bestehen bliebe.
Wir erleben gerade täglich, welche gravierenden Auswirkungen bewaffnete Konflikte auf unsere Wirtschaft, unsere Versorgungssysteme und unsere politische Stabilität haben, selbst wenn diese Konflikte nicht in unserem Land stattfinden. Vor diesem Hintergrund erscheint es mir zweifelhaft, dass die globalen Rahmenbedingungen eines florierenden Rüstungsmarktes langfristig tatsächlich der (wirtschaftlichen) Sicherheit Österreichs zugutekämen.
Auch möchte ich dem allgegenwärtigen Dogma „Mehr Sicherheit durch mehr Waffen“ die Realität entgegensetzen: Die weltweiten Militärausgaben haben einen historischen Höchststand erreicht, müsste also nicht schon längst Frieden und Sicherheit auf dieser Welt herrschen? Die einfache Antwort lautet: Nein, denn wir haben noch nicht genug Waffen und Abwehrsysteme.
Vielleicht stimmt das – vielleicht bringen uns Waffen aber auch nicht die erhoffte Sicherheit, weder militärisch noch wirtschaftlich. Geschichte und Friedensforschung zeigen, dass Aufrüstung häufig neue Spannungen erzeugt und Konflikte verschärft. Sicherheit entsteht nicht allein durch Waffen, sondern auch durch Vertrauen, Dialog und internationale Zusammenarbeit. Wenn das Eintreten für Letzteres naiv ist, dann hoffe ich von ganzem Herzen, dass Österreich künftig noch viel naiver wird. Mit freundlichen Grüßen,
Katrin Oberhauser